Mehr Vereinbarkeit ermöglichen: Online-Teilnahme an Stadtrats- und Ausschusssitzungen prüfen

Kommunalpolitik lebt davon, dass sich Menschen mit unterschiedlichen Erfahrungen, Lebenssituationen und Perspektiven einbringen können.
Damit das besser gelingt, haben wir im Stadtrat Neunburg vorm Wald einen Antrag gestellt, mit dem die Möglichkeit einer Online-Teilnahme
an Stadtrats- und Ausschusssitzungen geprüft werden soll.

Unser Ziel ist es, die Arbeit im Stadtrat besser mit Beruf, Familie, Betreuungspflichten und gesundheitlichen Einschränkungen vereinbar zu machen.
Denn wer Verantwortung für unsere Stadt übernehmen möchte, sollte nicht an starren Sitzungsformaten scheitern.

Worum geht es in unserem Antrag?

Wir beantragen, dass die Stadt Neunburg vorm Wald prüft, ob und wie Ratsmitglieder künftig online an Sitzungen teilnehmen können.
Dabei sollen insbesondere die rechtlichen, technischen und finanziellen Rahmenbedingungen betrachtet werden.

Konkret soll geprüft werden, welche Kosten entstehen würden und welche Umsetzungsmöglichkeiten es für eine hybride Teilnahme gibt.
Die Ergebnisse sollen dem Gremium in der nächsten Sitzung vorgestellt werden.

Warum hybride Sitzungen sinnvoll sein können

Die Zusammensetzung kommunaler Gremien bildet die Vielfalt der Bevölkerung oft nur unzureichend ab.
Besonders Frauen sowie Menschen, die mitten im Berufs- und Familienleben stehen, sind in politischen Gremien häufig unterrepräsentiert.

Ein Grund dafür ist, dass politische Arbeit viel Zeit und Präsenz erfordert. Sitzungen am Abend können für Menschen mit Kindern,
pflegebedürftigen Angehörigen, beruflichen Verpflichtungen oder gesundheitlichen Einschränkungen eine hohe Hürde darstellen.

Eine Online-Teilnahme kann hier ein wichtiger Baustein sein. Sie ersetzt nicht den persönlichen Austausch vor Ort,
kann aber in bestimmten Situationen ermöglichen, dass gewählte Ratsmitglieder trotzdem an Beratungen teilnehmen und ihre Stimme einbringen können.

Mehr Teilhabe für unterschiedliche Lebenssituationen

Kommunalpolitik sollte so organisiert sein, dass möglichst viele Menschen daran mitwirken können.
Wer Kinder betreut, Angehörige pflegt, beruflich stark eingebunden ist oder aus gesundheitlichen Gründen nicht immer vor Ort sein kann,
sollte nicht automatisch von der politischen Arbeit ausgeschlossen werden.

Gerade in einer Zeit, in der digitale Formate in vielen Lebensbereichen selbstverständlich geworden sind,
sollte auch die kommunale Gremienarbeit prüfen, welche Möglichkeiten sinnvoll und rechtlich zulässig sind.

Rechtliche Grundlage ist vorhanden

Die Online-Teilnahme an Sitzungen wird durch Art. 47a der Gemeindeordnung ermöglicht.
Damit diese Möglichkeit in Neunburg vorm Wald genutzt werden kann, müsste sie in der Geschäftsordnung entsprechend verankert werden.

Unser Antrag ist deshalb zunächst ein Prüfauftrag. Bevor eine Entscheidung getroffen wird, sollen Kosten, technische Voraussetzungen
und praktische Umsetzungsmöglichkeiten transparent dargestellt werden.

Unser Anliegen

Wir möchten, dass der Stadtrat moderner, zugänglicher und familienfreundlicher wird.
Eine hybride Sitzungsteilnahme kann dazu beitragen, kommunalpolitisches Engagement mit den unterschiedlichen Lebensrealitäten
der Ratsmitglieder besser zu vereinbaren.

Für uns ist klar: Demokratie vor Ort wird stärker, wenn mehr Menschen die Möglichkeit haben, sich einzubringen.
Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass Neunburg vorm Wald die Chancen digitaler Beteiligung verantwortungsvoll prüft und nutzt.

Den vollständigen Antrag stellen wir hier als PDF zur Verfügung.